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Die Landwirtschaft kennt kein Wochenende. Das weiß jeder Bauer, aber der Gesetzgeber weiß es nicht. Die Straßenverkehrsordnung (StVO) sieht in § 42 ein Wochenendfahrverbot für LKW über 3,5t vor. Darunter fallen auch große landwirtschaftliche Maschinen, wie etwa Erntemaschinen und LKW mit Aufbau zum Hackschnitzelerzeugen, auch wenn für sie immerhin gewisse Ausnahmen bestehen. Wer solche Maschinen am Wochenende überstellt (es wird … Read More

Wie schon mehrfach berichtet (zuletzt hier), haben die Belegschaften in den Ministerien, möglicherweise mangels Frischluftzufuhr, in den letzten Jahren ausgesprochen viel Pech beim Denken. Oder es ist einem Wettbewerb unter den Ministerien, wer die mit Abstand dümmsten Verordnungen fabriziert, geschuldet, daß die gewohnte inhaltliche Idiotie jetzt auch ganz groß und unmißverständlich schon im Titel zur Schau getragen wird. Momentaner Favorit … Read More

Immer wieder fragen Klienten, welche Rechtsschutzversicherung für sie denn zu empfehlen wäre. Welche „die beste Rechtsschutzversicherung“ ist, kann ich aber nicht beantworten. Es kommt ja nicht nur darauf an, bei welchem Unternehmen man versichert ist, sondern vor allem darauf, was dann im Versicherungsvertrag steht. Jetzt weiß ich nicht, ob man als Anwalt (der ja immer alles wissen, vorausahnen und außerdem … Read More

Man kann das nötige Quantum Phantasie kaum mehr aufbringen, um sich vorstellen zu können, welcher Nationalzirkus in den Ministerien von – zumindest dem Geburtsjahr nach zu urteilen – erwachsenen Menschen aufgeführt wird. Und so nimmt es nicht Wunder, daß in amtliche Schreiben, Gesetze und Verordnungen vermehrt unwürdige Vulgarbezeichnungen aufgenommen werden, um auch dem kleinen Maxi (6) in einfacher Sprache näherzubringen, … Read More

Ein neuer Artikel auf ORF Kärnten macht uns darauf aufmerksam, daß laut einer Studie die Kärntner Bevölkerung für sogenannte Verschwörungstheorien besonders offen sei (gefolgt von Salzburg und Tirol). Ins Reine geschrieben bedeutet das, daß der Prozentsatz derer, die auf die offizielle Meinung, die man zu meinen hat, mit Recht pfeifen, in Kärnten besonders groß ist. Möglicherweise reagiert der ORF deshalb … Read More

Der klassische Fall des Justizirrtums ist der Unschuldige, der zu Unrecht als (vermeintlicher) Straftäter verurteilt wird. Solche Justizirrtümer beginnen aber nicht erst bei jenem Richter, der schließlich das (Fehl-)Urteil fällt, sondern bereits bei der Staatsanwaltschaft, die – ohne erkennbares System – nicht selten auch dort gerne einmal anklagt, wo nichts anzuklagen ist. Aber selbst dort, wo einem Angeklagten schließlich keine … Read More

Eingegebene Frage (wir schreiben das Jahr 2025): „Welche Evidenz hatte das RKI für die Wirksamkeit von ffp2-Schutzmasken?„Das ist das vollständige (!) Ergebnis aus zig Seiten RKI-Protokollen: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Wirksamkeit von FFP2-Schutzmasken wie folgt bewertet: 1. **Evidenzlage und Studien**: – Es gibt keine ausreichende Evidenz für die Nutzung von FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzes. Bisherige Studien zur Wirksamkeit … Read More

Im Anwaltsblatt 6/2025 erschien eine interessante Abhandlung über die Frage, ob eine bestimmte Sorte von Aufforderungsschreiben in Besitzstörungsangelegenheiten nicht den Tatbestand der Erpressung erfüllen könnte. Nämlich Aufforderungsschreiben jener Art, in denen kein bloßer Kostenersatz, sondern eine Art Ablöse dafür verlangt wird, daß der im Besitz Gestörte nicht zu Gericht geht. In solchen Schreiben fehlt natürlich nie der Hinweis, daß ein … Read More

Das kommt von das! Wer zur Erhaltung seiner seelischen Gesundheit sonst große Bögen um unsere Zeitungen macht, im Kaffeehaus zur Überbrückung der Wartezeit auf eine Besprechung dann aber doch zu so etwas wie der Krone greift, bereut es bitterlich. Wir erfahren darin, daß unsere Regierung, hier in Person der Justizminister*in, endlich das versenden von ‚Penis-Bildern‘ (welche geheimen Obsessionen treiben solche … Read More

Das Aufbegehren der kleinen Kunst-Revoluzzer liest sich fast wie die Frage: „Wo steht geschrieben, daß Othello ein Schwarzer war?“