Beschlüsse des Nationalrats bei Nacht und Nebel sind wir praktisch schon gewohnt. Nun haben wir einen seltenen Fall, in dem dies einmal zu Gunsten des Bürgers ausgeht: Beschlossen wurde nun ein Bundesgesetz, mit dem das Gerichtsgebührengesetz dahin abgeändert wird, daß die Anschaffung oder Errichtung einer „Wohnstätte zur Befriedigung des dringenden Wohnbedürfnisses“ gebührenmäßig vergünstig wird. Offiziell soll damit die Anschaffung von … Read More
Gegensatzpaar des Tages: Qualität und Journalismus.
Was sich Theater und Konzert gefallen lassen müssen, drängt sich bei der längst nur mehr als literarisch aufzufassenden Gesetzesproduktion unserer Regierung gerade zu auf. Daher hier die… Rezension der Woche: Das Qualitäts-Journalismus-Förderungsgesetz.Unsere Zeitungen leiden an Long Covid, also Nachwirkungen der „Corona-Pandemie“. Zwar hustet man nicht, aber man schwitzt – was aber keine Folge von Infektion, sondern die typische Entzugserscheinung eines … Read More