„Corona“: Lockerung? Nein, Daumenschraube!

adminInformationen

Vorweg: Was der Gesetzgeber, namentlich das Gesundheitsministerium, in den vergangenen Wochen an Verordnungen produzierte, war bereits unerträglich. Der blanke Hohn aber, der aus der neuen, sogenannten „COVID-19-Lockerungsverordnung“ spricht, ist unfaßbar. Ich bitte, sich beim Lesen des Folgenden in Erinnerung zu rufen, daß hier nun angeblich eine Lockerungsverordnung vorliegt. Der Reihe nach: In regierungsamtlicher Panik erließ das Gesundheitsministerium zwei Verordnungen, um … Read More

Neue Covid19-Blüten.

adminInformationen

Bei den Covid19-Maßnahmen gibt es derzeit zwei Sorten von Recht. Erstens, das gesatzte Recht in Form von Verordnungen oder Gesetzen, wie es sich für einen Rechtsstaat gehört. Zweitens, jene „Vorschriften“, welche die Politik in Pressekonferenzen und Interviews wie geltendes Recht darstellt, die aber nichts anderes sind als fromme Wünsche. Ein moralisierendes „man sollte…“ ersetzt aber nicht geltendes Recht und ist … Read More

„Corona“-Strafverfügungen? Bekämpfen!

adminInformationen

Aufgrund des in seinen Gesundheitsrisiken völlig umstrittenen SARS-CoV-2-Virus („COVID-19“, vulgo Corona) überschlagen sich Gesetzgeber und Behörden geradezu in der Verhängung von neuen Gesetzen und Verordnungen, die unsere Grundrechte beschneiden und unsere Lebensführung drastisch einschränken. Zur Durchsetzung dieser Verordnungen ist der Exekutive nicht nur ein nicht rechtzufertigender Ermessensspielraum eingeräumt, sondern auch ein Strafrahmen mit drakonischen, astronomisch hohen Strafbeträgen. Daß die Staatsverwaltung … Read More

Miteigentum und nichts als Zores?

adminInformationen

Miteigentum, d.h. gemeinsames Eigentum an einer Liegenschaft durch zwei oder mehr Personen, kann auf verschiedene Weise zustande kommen, z.B. durch gemeinsamen Kauf, durch eine Erbschaft, durch eine Schenkung/Übergabe etc. Bei einer Eigentumswohnung ist die Zahl der Miteigentümer nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) auf zwei Personen beschränkt. Der Gesetzgeber hatte hier sicher grundsätzlich das gemeinsame Wohnungseigentum durch Ehegatten vor Augen, was auch sicher … Read More

Wegerecht – von der Buckelpiste zum Zufahrtsweg?

adminInformationen

Die wahrscheinlich häufigste Dienstbarkeit (Servitut) ist das Wegerecht, je nach Ausformung auch Geh- und Fahrrecht genannt. Das bedeutet, daß man von oder zu einem eigenen Grundstück über einen fremden Grund gehen oder zufahren darf. Zufahrt verweigert? Rechtzeitig handeln! Wer zugunsten seines eigenen Grundstücks das Recht hat, über ein fremdes Grundstück zuzufahren, sollte beachten, daß solche Rechte nicht von Dauer sein … Read More

AKM: Der Komponist auf der Bühne.

adminInformationen

Eine Anfrage an unsere Kanzlei gibt Anlaß, das Rechtsverhältnis Veranstalter – Interpret – Komponist darzustellen. Die Ausgangssituation: Ein Veranstalter hatte einen Liedermacher (es handelte sich um einen bekannten italienischen Cantautore) zu einem Vortragsabend eingeladen. Mit dem Künstler war eine Gage vereinbart, die Einnahmen aus dem von vorneherein vergleichsweise kleinen Publikumskreis waren gerade kostendeckend. Nachdem der eingeladene Künstler ausschließlich eigene Werke … Read More

Ihr Erbrechts-Info beim Rechtsanwalt.

adminInformationen

Fragen zum Erbrecht können sich schon bei der Testamentsgestaltung stellen, oder aber dann, wenn es bereits zum Erbfall gekommen ist. Um späteren Streitigkeiten vorzukehren, sollte ein Testament möglichst vorausschauend gestaltet werden. Berücksichtigt sollte dabei werden, ob sogenannte Vorempfänge, d.h. zu Lebzeiten erfolgte Schenkungen und Zuwendungen, auf die Erbansprüche (insbesondere Pflichtteilsansprüche) angerechnet werden sollen oder nicht. Überhaupt sollten die Pflichtteilsansprüche schon … Read More

Pippi Langstrumpf vor Gericht.

adminInformationen

Die Medien in Deutschland und Österreich berichten gerade über einen absurden Gerichtsstreit über das populäre Titellied zur Kinderserie „Pippi Langstrumpf“, die Ende der 1960er als schwedisch-deutsche Koproduktion entstand (siehe z.B. hier). Zum originalen Lied (Musik: Jan Johansson, Text: Astrid Lindgren) schrieb Wolfgang Franke 1969 einen deutschen Text, der aber keineswegs bloß eine Übersetzung des originalen schwedischen Texts war, sondern eine … Read More

In Trauer geben wir das Ableben von Dr. Gert Seeber bekannt.

adminInformationen

In tiefer Trauer und Betroffenheit geben wir bekannt, daß Dr. Gert Seeber (1942 – 2018), Gründer der Rechtsanwaltskanzlei Seeber & Partner, Ende der vergangenen Woche in seinem 77. Lebensjahr verstorben ist. Er war seit 1973 selbständiger Rechtsanwalt in Klagenfurt und wirkte an mehreren Großprojekten, u.a. in der Hotelbranche, als Rechtsberater und Gesellschafter mit. Von 1980 bis 1990 war er Ausschußmitglied … Read More

Ihr Haus im Film – darf man das?

adminInformationen

„Mach dir ein paar schöne Stunden – geh ins Kino“, so lautete der Slogan in den 1960er Jahren. Nehmen wir nun an, Sie gehen ins Kino (oder schauen TV) und sehen plötzlich Ihr Haus abgebildet, dann kann es schnell vorbei sein mit den „paar schönen Stunden“. Natürlich kann die Sache harmlos sein: Ihr Haus ist in einem Spielfilm, in der … Read More