Für den Kindesunterhalt gelten seit Juli 2016 neue Regelbedarfssätze. Diese sind als Kontrollgröße für den monatlichen Geldunterhalt (durchschnittlicher Bedarf von Kindern neben der Betreuung) zu verstehen. Die Sätze werden vom Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien alljährlich anhand des Verbraucherpreisindex neu berechnet. Seit 1. Juli 2016 gelten folgende Regelbedarfssätze (letzte Spalte der Tabelle, davor die bisherigen Beträge zum Vergleich). Mit 2 bis 2,5 multipliziert ergeben diese Sätze einen Richtwert für … Read More
„Augen auf“ sagt sogar der OGH.
Kurt Tucholsky schrieb sinngemäß: Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer ihm schadenersatzpflichtig sein könnte. Diese Ansicht Tucholskys ist noch viel älter als der schlechte Ruf der amerikanischen Justiz, die noch die gröbste Dummheit mit Schadenersatz belohnt (der zum Trocknen in die Mikrowelle gesteckte Hund ist ebenso zu bedauern wie sprichwörtlich). Zu einer Rechtssprechung, die … Read More
Urheberrecht: Zugangsrecht des Urhebers zum Werkstück
Ein urheberrechtliches Werk und die Rechte daran sind zweierlei. In vielen Fällen hat derjenige, der ein Werkstück besitzt, nicht automatisch die Rechte am Inhalt; praktisches Beispiel: wer eine DVD kauft, wird damit natürlich nicht zum Inhaber der Urheberrechte. Auch Museen und Galerien, die Kunstwerke ausstellen, können zwar Eigentümer des Werkes sein (eines Bildes oder einer Skulptur), verfügen aber in aller … Read More
Wann Ihr Haus abgesperrt ist, sagt die Versicherung!
Daß die Verdienstspanne von Versicherungen darin besteht, Prämien zu kassieren und möglichst wenig zu leisten – indem ein Schaden nicht als Versicherungsfall anerkannt wird – dürfte hinlänglich bekannt sein. Dabei scheint es auch zulässig zu sein, realitätsfremde Ansichten zu vertreten. In der Entscheidung zu 7 Ob 76/16a ging es um die Frage, wann eine Haustür als abgesperrt gilt und wann … Read More