Nachdem uns auf Anfrage beim Gesundheitsministerium nach Übermittlung der Verordnungsakten beschieden wurde, daß uns das im Detail nichts angeht („Zu einer darüber hinausgehenden Gewährung von Einsicht in interne Akten ist das BMSGPK nicht verpflichtet“), haben wir endlich die „Fachliche Begründung zur 3. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung“ erhalten. Lesen Sie selbst! Zusammengefaßt: Die Maßnahmen werden damit begründet, daß die Lage insbesondere wegen der Virusmutation(en) … Read More
Der ungedruckte Gastkommentar des Tages.
Ein für die Presse vorgesehener Gastkommentar bleibt leider ungedruckt. Zu stark ist der Andrang auf die begehrte Rubrik, und so klingt es aus der Redaktion entsprechend verzweifelt: „Aufgrund akuter Platznot muss ich Ihnen aber leider mitteilen, dass wir uns aktuell außer Stande sehen, Ihren Text zu veröffentlichen. Wir müssen derzeit viel mehr Gastbeiträge ablehnen als sonst.“ Ungekürzter Abdruck grundsätzlich gestattet, … Read More
Corona: Schein-Antworten des Ministeriums.
„Mir scheint, ich hab dem Kafka doch Unrecht getan“, wird ein politischer Häftling in Torbergs „Tante Jolesch“ zitiert. Wie in Kafkas verschlungenen Erzählungen kommt man sich auch in Corona-Zeiten vor. Folgende Anfrage erging an das Gesundheitsministerium: „Sehr geehrte Damen und Herren!Ich setze die Rechtssprechung des Verfassungsgerichtshofes zu diversen COVID19-Verordnungen als bekannt voraus und fasse hier nur so viel zusammen, daß … Read More
An die Eltern: Testung vorsorglich ablehnen.
Die Behördenwillkür erreichte mit der unangemeldeten Testung von Volksschülern (also unmündigen Minderjährigen) an der Volksschule Pörtschach/Ws. einen neuen Höhepunkt. Da den Kindern sogar eine telephonische Rücksprache mit den Eltern verweigert wurde (dies entgegen der öffentlichen Darstellung dieses Vorfalles), erscheint es sinnvoll, Vorsorge zu treffen. Daher: lehnen Sie einen „Corona“-Test (Covid-19-Testung mittels PCR- oder anderem Test) Ihres Kindes schon vorsorglich ab, … Read More
Abmahnungen aus Deutschland – neue deutsche Welle?
Das abgelaufene Jahr 2020 ist von vermeintlichen und tatsächlichen Wellen geprägt. Vermeintlich sind die ersten, zweiten und x-ten Wellen einer gewissen Infektion, tatsächlich hingegen sind die Wellen von Gesetzesänderungen und – eine Welle von Abmahnungen aus Deutschland. Vielleicht herrscht Corona-bedingt eine Auftragsflaute, weshalb sich so Mancher neue Geschäftsfelder erschließen möchte. Das Geschäft mit den sogenannten Abmahnungen blüht. Die derzeitige Häufung … Read More