Uns erreicht folgende Zuschrift der Rechtsanwaltskammer für Kärnten mit dem Betreff „Lockdown für Ungeimpfte“: Sehr geehrte Frau Kollega!Sehr geehrter Herr Kollege! Eine rasche Durchsicht der 5. COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung hat ergeben, dass der Lockdown für Ungeimpfte in Rechtsanwaltskanzleien nicht zur Anwendung kommt. Umgeimpfte Klientinnen und Klienten können daher auch weiterhin uneingeschränkt, trotz sonstiger Ausgangssperre, Rechtsanwaltskanzleien aufsuchen. Wir werden die Verordnung samt … Read More
„Es gibt keinen Impfzwang! Aaaber…“
Die Wissenschaft und ihre Lehre sind frei, so heißt es im Staatsgrundgesetz. Und auf diese ihre Unabhängigkeit haben sich die Universitäten auch stets einiges eingebildet. Nun marschiert man stramm im nationalen Schulterschluß zusammen mit der Regierung dem bösen Feind Corona entgegen. Die Klagenfurter Uni (vulgo Alpen-Adria-Universität) ist da keine Ausnahme. Unter Rektor Vitouch („Viele wollen sich nicht impfen lassen … … Read More
Ungeimpft? Dann biste unglaubwürdig!
Wenn sich jemand das harmlos als „Impfung“ bezeichnete Gentherapeutikum nicht spritzen lässt, ist er entwedera.) jemand, der auf seine Gesundheit achtet und sich daher nicht für ein Experiment mit einem potentiell gefährlichen und nicht ordnungsgemäß zugelassenen Serum hergibt, oderb.) ein übler Verschwörungstheoretiker, der sich von selbstlos-aufopferungsvollen und wahrheitsliebenden Medien einfach nicht bekehren läßt. Nun begeben wir uns zu Gericht. Früher … Read More
„Corona“-Kampfrhetorik der Ang’rennten.
„Stell Dir vor es ist Krieg und keiner geht hin“ lautet ein in der Hippie-Bewegung kreiertes Sprichwort. Heute müßte es heißen: „Stell Dir vor es ist Pandemie und keiner merkt’s.“ Erinnern Sie sich an die Grippe-Pandemien der letzten zehn Jahre? Nein? Natürlich nicht – Grippewellen wurden ja nicht unter dem Schreckensruf „Pandemie“ medial durch’s Dorf getrieben. Aber der böse Covidl? … Read More
„Corona-Massenklage“? Was es damit auf sich hat.
Zwei Wiener Rechtsanwälte werben derzeit Interessenten für eine Verfassungsklage bzw. für eine „Massenklage“ gegen die Republik. („Massenklage“ heißt es jedenfalls in der medialen Berichterstattung reichlich ungenau.) Auch wenn es auf der Webseite dieser Kanzlei weniger verfänglich „Beschwerde der Massen“ heißt, ist die Botschaft klar: Für einen Kostenbetrag von € 60,- sollen sich möglichst viele Bürger an einer Verfassungsklage beteiligen. Interessant … Read More
Die Denunzianten kommen mit der ZEIT.
Es sei hier festgehalten, wie das deutsche Regime – das österreichische ist um nichts besser – zwar Verleumdung unter Strafe stellt, aber dort, wo es ihm paßt, zum Denunzieren einlädt. Wer einen „Coronaleugner“ zur Strecke bringt oder das Enkerl anzeigt, weil es durch Abstandsunterschreitung die Omi gefährdet hat, ist schließlich ein Held. Die ZEIT dient sich diesen ekelhaften Methoden an. … Read More
Dummheitskonkurrenz: Die „Impf“-Welle.
Das Wort „Impfen“ unter Anführungszeichen? Natürlich – oder würden Sie zur aktuell verabreichten Covid-19-Gentherapie einfach „Impfung“ sagen? Die Quellen, die fundiert und glaubwürdig offenlegen, daß – hier eben keine klassische Impfung vorliegt, – die Covid-19-„Impfung“ für den Großteil der Bevölkerung absolut sinnlos ist, – diese „Impfstoffe“ nur eine bedingte Zulassung haben, die aufgrund bereits gegebener Covid-19-Therapiemöglichkeiten längst zu widerrufen wäre, … Read More
Öffnungsverordnung 2. Teil – unser Suchbildrätsel.
Das Ausmaß an Verkommenheit der Ministerien ist einfach jenseits jeder Vorstellungskraft (obwohl: der Gipfel ist längst nicht erreicht, da kommt noch verläßlich mehr). Und weil die bisherige Schmutzerei nicht genügt, legen wir auf die sagenhafte sogenannte Öffnungsverordnung (mit 4 Novellen, billiger geben wir’s nicht) ab 1. Juli – wegen großen Erfolges – noch die 2. Öffnungsverordnung drauf. Und jetzt, liebes … Read More
Oberlandesgerichte bremsen „Corona“-Staatsanwälte ein.
Vorweg, §178 Strafgesetzbuch („Vorsätzliche Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten“) besagt:„Wer eine Handlung begeht, die geeignet ist, die Gefahr der Verbreitung einer übertragbaren Krankheit unter Menschen herbeizuführen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen, wenn die Krankheit ihrer Art nach zu den wenn auch nur beschränkt anzeige- oder meldepflichtigen Krankheiten gehört.“ Findige Staatsanwälte haben hier die Gelegenheit gewittert, … Read More
Das Verwaltungsgericht Wien spricht Klartext: Demo-Untersagung rechtswidrig!
In seiner Entscheidung vom 24. März erklärt das Verwaltungsgericht Wien die Untersagung einer Demonstration einer politischen Partei gegen die „Corona“-Maßnahmen für rechtswidrig. Nachstehend finden Sie die Entscheidung im Wortlaut. Die Darstellung des Sachverhaltes zeichnet ein wenig überraschendes Bild der unrühmlichen Vorgehens der Behörden. Die Polizei fragt beim Gesundheitsdienst der Stadt Wien nach, ob man nicht irgendwelche Untersagungsgründe finde, um anschließend … Read More