{"id":2125,"date":"2024-02-02T15:08:36","date_gmt":"2024-02-02T14:08:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.seeber-lawconsult.at\/?p=2125"},"modified":"2024-02-27T16:23:32","modified_gmt":"2024-02-27T15:23:32","slug":"haeuslicher-unterricht-die-kleine-schiesst-sich-wieder-ein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.seeber-lawconsult.at\/?p=2125","title":{"rendered":"H\u00e4uslicher Unterricht? Die „Kleine“ schie\u00dft sich wieder ein."},"content":{"rendered":"\n

Lesen Sie noch Zeitung oder denken Sie schon selbst? <\/strong>
Sinnerfassendes Lesen kann offenbar nicht einmal mehr in den Zeitungsredaktionen vorausgesetzt werden, andernfalls w\u00e4ren Artikel wie dieser<\/a><\/strong> (bzw. hier<\/a>) nicht m\u00f6glich. Titel: „Lehrer lie\u00df Tochter nicht in Schule gehen!“<\/strong> Skandal\u00f6ses mu\u00df sich da abgespielt haben! Hat er sie eingesperrt?<\/p>\n\n\n\n

Hinter dem Artikel steht einmal mehr die beliebte K\u00e4rntner Bildungsdirektion, die unser Qualit\u00e4tsmedium<\/a> (Sie lachen?) wieder als Stadtgalgen benutzt, um zur Abschreckung des Publikums einen Abweichler medial aufzuh\u00e4ngen. Anders ist die Informationsinkontinenz der Bildungsdirektion (BD) nicht erkl\u00e4rbar. Weit weisen wir allerdings die Verwendung des Begriffs journalistische Bettn\u00e4sser<\/a> (c Wolfgang Fellner) von uns.<\/p>\n\n\n\n

Die Frage, warum den \u00f6ffentlichen Schulen scharenweise Sch\u00fcler in Richtung h\u00e4uslicher Unterricht und Privatschulen davonlaufen, wird nat\u00fcrlich nicht gestellt. Aber sehen wir uns, so weh es auch tut, diesen aus der g\u00fcldenen Feder eines Herrn Martinz geflossenen Artikel vom 25.01.2024 n\u00e4her an, der nur deshalb mit Hilfe eines hatscherten Symbolbildes auf zwei <\/strong>Seiten aufgeblasen wird, damit man seine Einseitigkeit nicht gleich merke:<\/p>\n\n\n\n

\u201eJahrelang schickte ein K\u00e4rntner Lehrer seine eigene Tochter nicht zur Schule.\u201c<\/em><\/td>Ja, Herr Martinz, und dies sogar in Aus\u00fcbung des Rechts auf h\u00e4uslichen Unterricht. Dies erschlie\u00dft sich bei sinnerfassendem Lesen sogar aus dem Gesetz!<\/td><\/tr>
\u201eNun musste das Bundesverwaltungsgericht ein Machtwort sprechen.\u201c<\/em><\/td>Nach diesseitiger Kenntnis sprechen Gerichte Urteile. Vielleicht hat der Herr Martinz den alttestamentarischen Donnerhall vom \u201eMachtwort\u201c aber bei der BD abgeschrieben. Oder die KI war schneller.<\/td><\/tr>
\u201eDie Sch\u00fclerin \u2026 fiel in Mathematik mit Bomben und Granaten durch.\u201c<\/em><\/td>Keine Zeit f\u00fcr sachliche Feststellungen \u00fcber dieses einzigen <\/strong>\u201enicht gen\u00fcgend\u201c, Kriegsberichterstatter Martinz war offenbar pers\u00f6nlich dabei.<\/td><\/tr>
\u201eJeder hat sich an Gesetze zu halten und jedes Kind hat ein gesetzlich geregeltes Recht auf Bildung.\u201c<\/em><\/td>Sehr richtig, Frau Bildungsdirektorin Penz. Ebenso hat jedes Kind Anspruch darauf, unter bestimmten Voraussetzungen den h\u00e4uslichen Unterricht in Anspruch zu nehmen. Aber warum sich mit Details verzetteln?<\/td><\/tr>
\u201eDas M\u00e4dchen besuchte die Schule aber weiterhin h\u00f6chst selten. Der Direktor der Neuen Mittelschule erstattete pflichtgetreu<\/strong> wieder und wieder Anzeige\u2026\u201c<\/em><\/td>„Pflichtgetreu!“ Es gibt noch Helden! Und dazu Vokabular aus Stahlgewittern!<\/td><\/tr>
\u201eGegen den Lehrer wurden auch dienstrechtliche Konsequenzen gepr\u00fcft, die Juristen sahen daf\u00fcr aber keine Handhabe.\u201c<\/em><\/td>Deutlich prangt ein gro\u00dfes ungedrucktes \u201eleider\u201c zwischen den Zeilen. H\u00f6chste Zeit f\u00fcr neue Gesetze zur Etablierung einer Gesinnungsjustiz. Zadi\u0107, \u00fcbernehmen Sie!<\/td><\/tr>
\u201eDas Kind stieg in die 4. Klasse auf und der Vater begehrte von der BD erneut Heimunterricht.\u201c<\/em><\/td>Gratuliere, Herr Martinz! Schon in der dritten Spalte die erste richtig wiedergegebene Tatsache! (Wie die BD mit Ansuchen auf h\u00e4uslichen Unterricht umgeht \u2013 siehe unten.)<\/td><\/tr>
\u201eAls dies abgelehnt wurde, beantragte er Freistellungen an jedem Dienstag und Mittwoch. Das Kind sei musikalisch begabt und m\u00fcsse da an einer Musikschule Violine und Fl\u00f6te lernen, argumentierte er.\u201c<\/em><\/td>Botschaft: Das Hascherl ist ja so <\/em>begabt! Der Leitspruch der Kleinen Zeitung \u201eVolles Geld f\u00fcr halbe Wahrheiten\u201c schl\u00e4gt wieder durch: Tats\u00e4chlich qualifizierte sich die Sch\u00fclerin an der Gustav Mahler Privatuniversit\u00e4t f\u00fcr das Exzellenzcluster Musik<\/strong> mit Aufnahme in das ECM-Advanced-Programm f\u00fcr gleich zwei Instrumente (!), was jetzt aber f\u00fcr die Katz\u2018 ist: Zweimal w\u00f6chentlich zwei Stunden Anfahrt zur Universit\u00e4t sind beim Regelunterricht nicht drin. Also, M\u00e4del: Bleib brav und durchschnittlich!<\/td><\/tr>
\u201eDer Vater \u2026 wollte wieder den Heimunterricht erzwingen.\u201c<\/em><\/td>Wer wird sich bei der \u201eKleinen\u201c eine tolle G\u2019schicht durch Recherche runieren? Das h\u00e4tte ja blo\u00df ergeben, dass der gesetzlich vorgesehene Rechtsweg im Wege ordnungsgem\u00e4\u00dfer Eingaben und Beschwerden beschritten wurde. Aber wozu denn st\u00f6rende Details?<\/td><\/tr>
\u201eSein Motiv ist selbst der Gerichtskorrespondenz nicht zu entnehmen.\u201c<\/em><\/td>Der \u201eGerichtskorrespondenz\u201c vielleicht nicht, vielleicht aber dem Beschwerdevorbringen. Das eine Spalte zuvor geschilderte Motiv hat Herr Martinz inzwischen wieder vergessen. (Nicht \u00fcberanstrengen!)<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

Es folgt die Wiedergabe einer sehr originellen Gesetzesauslegung durch Beh\u00f6rde und Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), n\u00e4mlich, da\u00df dann, wenn der h\u00e4usliche Unterricht einmal <\/em>nicht gew\u00e4hrt wird, dieser auf Dauer der Schulpflicht <\/em>nie mehr zu gew\u00e4hren ist. Das BVerwG befindet zum betreffenden Gesetz: „Dieser Bestimmung kann nicht entnommen werden, dass diese Anordnung nur f\u00fcr einen bestimmten Zeitraum oder nur f\u00fcr bestimmte Teile der (restlichen) Schulpflicht gelten soll.“<\/em> <\/p>\n\n\n\n

Das Gesetz<\/a> sagt aber nur, „Die Bildungsdirektion hat die Teilnahme an einem solchen Unterricht zu untersagen und anzuordnen, dass das Kind seine Schulpflicht im Sinne des \u00a7 5 [Schulbesuch, Anm. MS] zu erf\u00fcllen hat, wenn…“<\/em>, d.h. das Gesetz sagt auch <\/em>nicht, da\u00df die Untersagung auf Dauer<\/em> zu erfolgen h\u00e4tte. Blo\u00df das Gericht, treuer Diener seines Herrn, mu\u00df es so sehen. <\/p>\n\n\n\n

Ein aufgelegter Fall f\u00fcr die H\u00f6chstgerichte, nur: Erstens hat das BVerwG die ordentliche Revision nicht zugelassen, zweitens wollte der Familienvater begreiflicherweise nicht noch mehr Geld f\u00fcr das Verfahren aufwenden \u2013 zumal VfGH und VwGH bei allem, wo nur entfernt ein Covidl-Hintergrund zu wittern ist, bedingungslose Polit-Justiz \u00fcben. Au\u00dferdem hatte das Schuljahr 2023\/24 l\u00e4ngst begonnen.<\/p>\n\n\n\n

Endlich Meinung!<\/strong>
F\u00fcnf Spalten lang m\u00fchte sich Herr Martinz<\/a>, mit dem Hemd und dem Charme des Holzknechts, die Tendenz wie Berichterstattung aussehen zu lassen, aber in der sinnig \u201eAufwecker\u201c benannten Kolumne (es ist Fasching!) darf er die Tendenz endlich <\/em>als Meinung ausgeben. Da wollte er poltern! Es kam nicht mehr als der \u00fcbliche Meteorismus.<\/p>\n\n\n\n

Und musste Herr Martinz ausgerechnet mit der \u00dcberschrift \u201eMissbrauchtes Grundrecht\u201c daran erinnern, wie das Grundrecht der Pressefreiheit mit solcher Gedankenjauche mi\u00dfbraucht wird? Noch schnell die Gelegenheit gen\u00fctzt, den Familienvater \u2013 tats\u00e4chlich ein engagierter Lehrer und Unternehmer \u2013 erneut in die N\u00e4he des eigenbr\u00f6tlerischen Asozialen zu r\u00fccken. Und der Herr Martinz glaubt, er mache es besonders geschickt, wenn er zun\u00e4chst konzediert, \u201eDas Recht auf h\u00e4uslichen Unterricht ist ein wichtiges Grundrecht\u201c<\/em> (Da schau her!), nur um dann einzuschr\u00e4nken, dass es \u201enicht von gewissen Gruppierungen<\/strong> missbraucht<\/strong>\u201c<\/em> werden d\u00fcrfe. Was \u201egewisse Gruppierungen\u201c sein sollen, l\u00e4sst sich beim eingeschr\u00e4nkten Horizont der Kleinen Zeitung denken. Und wozu wird missbraucht? Nat\u00fcrlich – bitte nur keine Quellenangaben – \u201eum einem Kind soziale Kontakte oder den Zugang zur Meinungsvielfalt zu nehmen\u201c<\/em>. Ja, wird den Kindern von \u201egewissen Gruppierungen\u201c gar der Zugang zur Kleinen Zeitung verwehrt?!<\/p>\n\n\n\n

In Kenntnis des tats\u00e4chlichen Sachverhaltes \u2013 der Familienvater wurde von unserer Kanzlei in Sachen Schulrecht vertreten \u2013 sieht die Geschichte ein klein <\/em>wenig anders aus, als es die Karawanken-Pravda darstellt. Aber es ist nicht das erste Mal, dass man in der Zeitung die eigene Causa nicht wiedererkennt.<\/p>\n\n\n\n

Daf\u00fcr \u00fcbrigens, wie die Beh\u00f6rden die Externistenpr\u00fcfung tats\u00e4chlich handhaben, haben wir Beispiele – ohne zu generalisieren, aber auch ohne Anspruch auf Vollst\u00e4ndigkeit, wie etwa:
Erste Externistenpr\u00fcfung, erste Frage an einen elfj\u00e4hrigen Sch\u00fcler: „der weibliche Zyklus“<\/strong>. Der v\u00f6llig konsternierte Sch\u00fcler – in allen anderen F\u00e4chern „sehr gut“ – f\u00e4llt durch. Die Wiederholungspr\u00fcfung besteht er nat\u00fcrlich mit „sehr gut“, nur leider, leider<\/strong> zu sp\u00e4t: die Beh\u00f6rde setzte den Termin nat\u00fcrlich nach Semesterbeginn<\/strong> an. Somit lag der positive Abschluss nicht rechtzeitig vor – Pech gehabt, h\u00e4uslicher Unterricht untersagt!<\/em><\/p>\n\n\n\n

…geht mancher Schu\u00df daneben.<\/strong>
Die „Kleine“ und ihr Martinz legen aber noch eins drauf<\/a> (31.01.2024): Diesmal „rasselte“ die Sch\u00fclerin durch die Externistenpr\u00fcfung (einen Wortschatz hat ihm seine KI vielleicht!). Und prompt folgen jene Falschinformationen, auf die der kleine Abonnent Anspruch hat:
– „das Gesetz“ sehe bei Nichtbestehen „auf Dauer“ den Pr\u00e4senzunterricht vor (falsch: siehe oben);
– der Lehrer habe der BD wegen eines Photos mit Klage gedroht (falsch: das hat er nicht).<\/p>\n\n\n\n

Folgen Ausf\u00fchrungen dazu, es sei wohl ein Widerspruch, da\u00df der Lehrer sich im „Schulsystem wohlf\u00fchle“ (wer sagt das?), aber die Tocher trotzdem nicht in die Schule schickt. Da\u00df ein Lehrer sich aber deshalb <\/em>im bestehenden System engagiert, weil er die Umst\u00e4nde zum Guten ver\u00e4ndern will, und gute Gr\u00fcnde hat, gerade wegen <\/em>derzeitiger Zust\u00e4nde sein Kind nicht diesem System anzuvertrauen, ist f\u00fcr BD und Herrn Martinz zuviel Denkarbeit.<\/p>\n\n\n\n

Und dieser Lehrer biete auch noch Seminare mit „fragw\u00fcrdigen Titeln“ an! So fragw\u00fcrdig, da\u00df man sie der Leserschaft nicht nennt. Die Behauptung soll ja nicht \u00fcberpr\u00fcfbar sein. <\/p>\n\n\n\n

Und schlie\u00dflich darf das Erkl\u00e4rungskastl „Sonderbericht \u00fcber Motive“<\/em> (der Schwurbler\/Abweichler, Anm. MS) nicht fehlen, damit das betreute Denken den richtigen Drall bekommt und der dargestellte Lehrer entsprechend eingeordnet wird. (Ein „Sonderbericht \u00fcber Motive“, warum die Kleine „Zeitung“ \u00fcberhaupt noch Leser hat, w\u00e4re willkommen.)<\/p>\n\n\n\n

Recht aktuell ist die Sache freilich nicht: das BVerwG hat schon im September 2023<\/strong> entschieden. Aber die Zeit ist g\u00fcnstig, selbstdenkenden Eltern schon jetzt f\u00fcr das Schuljahr 2024\/25 die Lust am h\u00e4uslichen Unterricht zu verderben. (Fehler in der Strategie: Selbstdenker lesen die „Kleine“ nicht.)<\/p>\n\n\n\n

Die Klein(zeitungs)geister haben gesprochen. <\/strong>
Wieder machte sich die Kleine „Zeitung“ als Hauspostille der BD verdient, anders w\u00e4re der rasche Informationsflu\u00df<\/a> nicht erkl\u00e4rbar. (Richtig, eben jene „Kleine“, die sich ihre Covidl-F\u00f6rderungen redlich verdiente, indem sie z.B. jenes Bild vom nicht getesteten Sch\u00fcler, der im Winter eine Schularbeit im Freien <\/em>schreiben durfte, mit der Anklage „Was die Pandemie mit uns macht“<\/em> versah, wobei ihr schlichtes Gem\u00fct es nicht fassen konnte, da\u00df Freiluft-Schularbeiten bei Minusgraden nicht von Pandemien, sondern von Trotteln angeordnet werden.) <\/p>\n\n\n\n

Jedenfalls wissen Redakteure, deren T\u00e4tigkeit sich scheints im Umformulieren von Presseaussendungen der BD ersch\u00f6pft, auch ohne Fakten Bescheid, denn der betroffene Familienvater und sein Rechtsvertreter wurden in altgewohnter Manier vor Erscheinen beider <\/strong>Artikel nat\u00fcrlich nicht gefragt<\/strong>. Das ist jene journalistische Sorgfalt, mit der sich die Herrschaften<\/em>[<\/strong>*]<\/strong> von der Presse das neue Schandgeld der \u201eQualit\u00e4ts-Journalismus-F\u00f6rderung\u201c<\/a> verdienen wollen.<\/p>\n\n\n\n

Medienrechtlich wird es also einiges zu tun geben.<\/p>\n\n\n\n

In der Gewissheit aber, da\u00df keiner meiner Leser auch nur einen Groschen f\u00fcr den Bezug der Kleinen \u201eZeitung\u201c ausgibt, er\u00fcbrigt sich mein Aufruf, ein solches Abonnement sofort zu k\u00fcndigen.

Stand: 01.02.2024
MS<\/p>\n\n\n\n

* Hinweis:<\/strong> Bis zum 27.02.2024 stand an Stelle dieses Euphemismus‘ der bekanntlich von Karl Kraus auf die Presse gem\u00fcnzte Begriff „Meinungsh****<\/a>„, der angesichts der oben geschilderten unverbl\u00fcmten medialen Meinungsmache auf Regierungslinie gegen Empfang von Pressef\u00f6rderung und Qualit\u00e4tsjournalismusf\u00f6rderung – sie will verdient sein – verst\u00e4ndigen Kreisen der Leserschaft begreiflich erscheinen k\u00f6nnte. Da eine solche \u00c4u\u00dferung sich nach Einzelmeinungen nicht gezieme und da Angeh\u00f6rige des Medienwesens, die zwar gerne austeilen, aber – au\u00dfer bei F\u00f6rderungen – ungern einstecken, nun Ansto\u00df nehmen, wird der zuvor verwendete historische Begriff „Meinungsh***“ hier vorl\u00e4ufig nicht verwendet. Der Anstand verbietet es, in diesem Zusammenhang den wiederum Karl Kraus (allerdings f\u00e4lschlich) zugeschriebenen Aphorismus, „Was trifft, trifft auch zu“, zu zitieren.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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