{"id":1618,"date":"2021-11-29T11:55:52","date_gmt":"2021-11-29T10:55:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.seeber-lawconsult.at\/?p=1618"},"modified":"2021-12-03T12:10:34","modified_gmt":"2021-12-03T11:10:34","slug":"einladung-zum-impftermin-was-soll-das","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.seeber-lawconsult.at\/?p=1618","title":{"rendered":"\u201eEinladung zum Impftermin\u201c \u2013 Was soll das?"},"content":{"rendered":"\n

Viele \u00d6sterreichische B\u00fcrger erhielten dieser Tage eine amtliche Verst\u00e4ndigung \u00fcber \u201eIhren pers\u00f6nlich Impftermin\u201c. Auf welcher gesetzlichen Grundlage die Beh\u00f6rden pers\u00f6nliche Gesundheitsdaten durchschn\u00fcffeln, um die sogenannten „Ungeimpften“ aufzust\u00f6bern, ist datenschutzrechtlich \u00e4u\u00dferst fraglich \u2013 wenn auch solche Aktionen in Zeiten st\u00e4ndiger Rechts- und Verfassungsbr\u00fcche durch \u00c4mter und Regierung l\u00e4ngst nichts Ungew\u00f6hnliches mehr sind.<\/p>\n\n\n\n

Lassen Sie sich nicht foppen!<\/strong> Diese amtlichen Schreiben sind nichts als ein Angebot, dass Sie zu nichts verpflichtet. Die Schreiben stellen eine Art Einladung dar, die Sie aber nicht annehmen m\u00fcssen. Wenn man den B\u00f6rden hier eine T\u00e4uschungsabsicht unterstellte, so haben sie nat\u00fcrlich eine wei\u00dfe Weste – sie k\u00f6nnen darauf verweisen, da\u00df diese Schreiben (freilich in hochoffizieller Aufmachung) eben nichts anderes sind als unverbindliche Einladungen. <\/p>\n\n\n\n

Welcher Eindruck aber wird erweckt? Erst tritt die Regierung auf den Plan und k\u00fcndigt eine \u201eImpfpflicht\u201c an, dann wird das Thema publikumswirksam durch s\u00e4mtliche Medien gepeitscht \u2013 und pl\u00f6tzlich flattern amtliche Schreiben zu einem Impftermin ins Haus! Der Staat h\u00e4lt seine B\u00fcrger offenbar f\u00fcr so beschr\u00e4nkt, dass sie dieser Bauernf\u00e4ngerei auf den Leim gehen und die Einladung als eine Verpflichtung mi\u00dfverstehen.<\/p>\n\n\n\n

Es ist geradezu erb\u00e4rmlich, welche Mittel und Tricks Regierung und Beh\u00f6rden anwenden, um diejenigen, die sich aus gutem Grund gegen eine Spike-Injektion entscheiden, zu dieser h\u00f6chst risikoreichen Spritze zu n\u00f6tigen.<\/p>\n\n\n\n

Interessant ist allerdings, mit welchem Nachdruck die l\u00e4ngst bekannten Nebenwirkungen und Risiken auf der R\u00fcckseite des Schreibens apodiktisch als „Impf-Mythen“ verteufelt werden. Je mehr sie es abstreiten, desto mehr trifft es zu.<\/p>\n\n\n\n

Was tun, wenn Sie eine solche \u201eEinladung\u201c erhalten?<\/strong> Nochmals: Die Einladung verpflichtet Sie zu nichts. Sie brauchen auf dieses Schreiben daher an sich nicht zu reagieren. Interessant ist auch der Hinweis: „Sollte Ihnen bekannt sein, da\u00df f\u00fcr Sie aus medizinischen Gr\u00fcnden (Gegenanzeigen) eine COVID-Impfung nicht m\u00f6glich ist, so betrachten Sie das vorliegende Schreiben bitte als gegenstandlos.“<\/em> Falsch. Betrachten Sie dieses Schreiben in jedem Fall<\/strong> als gegenstandslos.<\/p>\n\n\n\n

Wenn Sie wollen, k\u00f6nnen Sie die Gelegenheit aber dazu nutzen, die Beh\u00f6rde h\u00f6flich darauf aufmerksam zu machen, da\u00df Sie dankend ablehnen und da\u00df Sie \u201eIhren pers\u00f6nlichen Impftermin\u201c gerne einem bed\u00fcrftigen Mitglied der Bundesregierung zur Verf\u00fcgung stellen. Sie k\u00f6nnten die Beh\u00f6rde dabei auch wieder einmal darauf aufmerksam zu machen, da\u00df die harmlos als \u201eImpfung\u201c bezeichnete Spritze die Injektion eines bisher nicht erprobten, nur experimentell zugelassenen mRNA-Serums ist, dessen mittel- und langfristige Folgen nicht bekannt sind, und dass Sie daher nicht an diesem medizinischen Feldversuch (Wortlaut der EMA: \u201ereal world safety study\u201c) teilnehmen wollen.<\/p>\n\n\n\n

Stand: 29.11.2021
MS<\/p>\n\n\n\n