Ihr Haus im Film – darf man das?

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„Macht dir ein paar schöne Stunden – geh ins Kino“, so lautete der Slogan in den 1960er Jahren. Nehmen wir nun an, Sie gehen ins Kino (oder schauen TV) und sehen plötzlich Ihr Haus abgebildet, dann kann es schnell vorbei sein mit den „paar schönen Stunden“. Natürlich kann die Sache harmlos sein: Ihr Haus ist in einem Spielfilm, in der … Read More

Urheberrechte rechtzeitig klären!

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Urheberrechtliche Probleme gibt es nicht nur in der Welt der internationalen Medien und im großen Musikbusiness, sondern manchmal auch auf regionaler Ebene. Ein sehr ambitioniertes Projekt eines Blasorchesters, ein ganzes Musical mit Chor und Solisten aufzuführen, mußte trotz langer Vorarbeit kurzfristig abgesagt werden (siehe hier: Jauntaler Trachtenkapelle mit Aufführungsverbot belegt). Der Veranstalter wird wie folgt zitiert: „…daher haben wir uns … Read More

Betrügerische Webshops – Domain-Grabber Ahoi!

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Eine Mandantin meldete uns, daß unter ihrem Namen eine Webseite abrufbar sei (www.vornamenachname.at), auf der ein Webshop für Schuhe zu finden ist. Auf den ersten Blick schien hier ein gewöhnlicher Shop mit herkömmlichen Angeboten vorzuliegen. Schon eine kurze Prüfung ergab aber folgende Fakten: – Registrar der Domain ist eine in Prag ansässige Firma; – Der Webshop verfügt über keine Kontaktdaten … Read More

Testament überprüfen? Neue OGH-Entscheidung macht es (vielleicht) nötig

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In der Entscheidung 2 Ob 192/17z hatte der OGH über die Gültigkeit eines fremdhändigen, d.h. nicht selbst handschriftlich verfaßten Testaments zu entscheiden. Ein fremdhändiges Testament muß vom Erblasser (=Testator) und zugleich auch von drei Testamentszeugen unterschrieben werden; dies soll vor allem Beweisfunktion haben. Das strittige Testament im Fall der OGH-Entscheidung wurde noch zur Zeit der Geltung des „alten Erbrechts“ (also vor Inkrafttreten … Read More

Scheidung – zum Begriff der „Auflösung der häuslichen Gemeinschaft“

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Der OGH hat in der Entscheidung 8 Ob 61/18f nachvollziehbar ausgesprochen, daß die als Scheidungsgrund herangezogene Auflösung der häuslichen Gemeinschaft nicht bedeutet, daß die in Trennung lebenden Ehegatten miteinander keinen Kontakt haben dürften. Ein gelegentlicher Besuch, fallweise Gespräche (auch Telephonate) über die Regelung gemeinsamer Angelegenheiten, wirtschaftliche Kontakte usw. sprachen im gegenständlichen Fall nicht dafür, daß die aufgehobene häuslichen Gemeinschaft (§ 55 EheG) wieder aufgenommen werden … Read More

Zum Musik-Plagiat – Streit um des Kaisers Baß.

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Am 04.07.2018 meldeten die Medien, Universal Music habe Plagiatsvorwürfe gegen die Schöpfer der  Eurovision Song Contest-Siegernummer „Toy“ erhoben. Der konkrete Verdacht: für „Toy“ habe man sich bei der Nummer „Seven Nation Army“ der Gruppe White Stripes bedient. „Es gehe dabei um Ähnlichkeiten im Rhythmus, nicht in der Melodie oder beim Text“, berichtete orf.at. Für die Beurteilung des Sachverhaltes wird man als rein … Read More

Zur Miturheberschaft an Kunstwerken

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In der Entscheidung 4Ob 64/17s hatte der OGH über die Frage einer Miturheberschaft nach § 11 Urheberrechtsgesetz an einem Kunstwerk zu entscheiden. (Eine Abbildung des Kunstwerks finden Sie hier.) Geklärt werden mußte die im Grunde schlichte Sachfrage, ob ein bestimmtes Werk gemeinsam geschaffen wurde oder nicht, denn: die bloße Verbindung zweier voneinander unabhängiger Werke erzeugt keine Miturheberschaft. Im gegenständlichen Fall hatte … Read More

Wegefreiheit in den Bergen deckt keine gewerbsmäßigen Veranstaltungen.

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Das Forstgesetz gestattet jedermann, den Wald zu Erholungszwecken zu betreten und sich dort aufzuhalten (§ 33 Abs 1 ForstG); davon ausgenommen sind nur Wiederaufforstungsflächen und – allgemein gesagt – Anlagen, die zu einem Forstbetrieb gehören. Die Begriffe „betreten“ und „sich aufhalten“ sind sehr eng auszulegen, da jede weitere Aktivität im Wald und auf Forstwegen (Zelten, Befahren, Reiten, Skifahren, Mountainbiken etc.) nur … Read More

„Schmückendes Beiwerk“ in Film und Medien

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Hintergründiges zum Thema Film. Bei Film- und Photoaufnahmen von Szenen des täglichen Lebens – sei es fiktiv oder dokumentarisch – ist es oft unumgänglich, auch fremde Werke in einer Aufnahme zu zeigen. Gemeint sind urheberrechtlich geschützte Werke wie etwa Plakate, Gemälde, Plastiken, die z.B. im Hintergrund einer Szene oder eines Photomotivs zu sehen sind. Es gilt die Auffassung, daß auch … Read More

Verlassen der Ehewohnung wegen Vermüllung ist gerechtfertigt.

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Scheidungsklagen aufgrund des Verschuldens eines Ehegatten können innerhalb von 6 Monaten eingebracht werden. Bei fortgesetzten Handlungen wird die Frist ab der letzten eheschädigenden Handlung berechnet. Die Beurteilung der Frage, ob der beklagte Ehegatte tatsächlich schwere Eheverfehlungen begangen hat und ob die Ehe objektiv unheilbar zerrüttet ist, ist natürlich immer vom Einzelfall abhängig. Die Zerrüttung entscheidet ja die Frage, ob die … Read More