Abofallen im Internet

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Die „Habibi Media GmbH“ mit Sitz in Chemnitz wirbt auf habibi.de mit günstigen Angeboten: Handys und Elektronik-Neuware zu Flohmarktpreisen. Um zu diesen Angeboten zu gelangen, muß der Nutzer einen „Testzugang“ für € 1,- anlegen – hier aber liegt schon der erste Fallstrick: gut versteckt ist mit dem Testzugang ein Jahres-Abo mit teurer Einschreibungs- und Jahresgebühr verbunden. Dem arglosen Nutzer, der … Read More

Keine Kredit-Fälligstellung bei Einwand gegen Überziehungszinsen

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„Der Kreditvertrag kann, soweit er ein Dauerschuldverhältnis begründet, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit gelöst werden; ein solcher liegt vor, wenn einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zugemutet werden kann.“ (Rechtssatz RS0019365). Eine bloße Unstimmigkeit zwischen Bank und Kreditgeber betreffend Überziehungszinsen und Spesen ist kein solcher Grund. In seiner Entscheidung vom 15.12.2015 (Zahl 8 Ob 52/14a) hat der … Read More